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    • 专利摘要:
    Dievorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Betätigung einesWindabweisers (1) füreine Dachöffnungeines Kraftfahrzeugs, wobei die Dachöffnung durch mindestens einDachelement (2) zumindest teilweise freigegeben oder verschlossenwerden kann, umfassend mindestens eine Gelenkhebelanordnung (3),durch die der Windabweiser (1) aus einer Verstauposition, in derder Windabweiser (1) im Wesentlichen parallel zur Dachöffnung angeordnetist, in eine Betriebsposition überführbar ist,in der sich der Windabweiser (1) unter einem Winkel zur Dachöffnung erstreckt,dadurch gekennzeichnet, dass die Hebel der mindestens einen Gelenkhebelanordnung(3) sich im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung erstrecken.
    公开号:DE102004017642A1
    申请号:DE200410017642
    申请日:2004-04-07
    公开日:2005-10-27
    发明作者:Andreas Babel；Bernhard Maciejewski；Bernhard Schittek
    申请人:Volkswagen AG；
    IPC主号:B60J7-22
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Betätigung einesWindabweisers füreine Dachöffnungeines Kraftfahrzeugs, wobei die Dachöffnung durch mindestens einDachelement zumindest teilweise freigegeben oder verschlossen werden kann,umfassend mindestens eine Gelenkhebelanordnung, durch die der Windabweiseraus einer Verstauposition, in der der Windabweiser im Wesentlichenparallel zum Dachträgerangeordnet ist, in eine Betriebsposition überführbar ist, in der sich derWindabweiser unter einem Winkel zur Dachöffnung erstreckt. Weiterhinbetrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Betätigung dererfindungsgemäßen Vorrichtung.
    [0002] EineVorrichtung und ein Verfahren der vorgenannten Art sind aus derDruckschrift DE 19826 434 C1 bekannt. Die Vorrichtung umfasst zwei parallelzueinander angeordnete Gelenkhebelanordnungen, die sich in Fahrzeuglängsrichtungerstrecken. Die Gelenkhebelanordnungen dienen der Betätigung einesWindabweisers, der bei der Freigabe einer Dachöffnung durch ein Dachelementausgestellt wird. Der Windabweiser ist aus einer Verstauposition, inder der Windabweiser im Wesentlichen parallel zur Dachöffnung angeordnetist, in eine Betriebsposition überführbar, inder sich der Windabweiser unter einem Winkel zur Dachöffnung geneigt über diesehinaus erstreckt. Bei verschlossener Dachöffnung erstrecken sich dieGelenkhebelanordnungen parallel zu einem die Dachöffnung inFahrzeugslängsrichtung umgebendenDachrahmen, währendbei freigegebener Dachöffnungdie Gelenkhebelanordnung gegenüberder Dachöffnungunter einem Winkel ausgestellt sind.
    [0003] Alsnachteilig an dieser Vorrichtung erweist sich der erforderlichePlatzbedarf zur Unterbringung der Vorrichtung im Bereich der Dachöffnung.Insbesondere vor dem Hintergrund, dass in verschlossener Positionder Dachöffnungdas Dachelement mit dem umgebenden Dachrahmen aus aerodynamischenGründenbündigabschließenmuss, erfordert die Unterbringung der Vorrichtung die Bereitstellung einesentsprechenden Einbauraums in dem sich in Fahrzeuglängsrichtungerstreckenden Dachrahmen und in dem sich in Fahrzeugsquerrichtungerstreckenden Dachträger.Die Anpassung der Einbautiefe des die Dachöffnung umgebenden Dachrahmensan die beiden parallel zur Fahrzeuglängsrichtung angeordneten Gelenkanordnungensowie des Windabweisers in der Verstauposition ist fertigungstechnisch sehraufwändig.Zudem fehlt der Vorrichtung die Möglichkeit einer von der Positiondes Dachelementes unabhängigenBetätigungdes Windabweisers.
    [0004] Somitliegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtungder eingangs genannten Art bereitzustellen, die platzsparend in dasDach eines Kraftfahrzeugs integrierbar ist und/oder eine flexibleHandhabung der Vorrichtung ermöglicht.Weiterhin soll ein Verfahren der eingangs genannten Art angegebenwerden.
    [0005] DieseAufgaben werden erfindungsgemäß hinsichtlichder Vorrichtung durch eine Vorrichtung der eingangs genannten Artmit den kennzeichnenden Merkmalen der Ansprüche 1 oder 2 sowie hinsichtlichdes Verfahrens durch ein Verfahren der eingangs genannten Art mitden kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 16 gelöst.
    [0006] Gemäß Anspruch1 ist vorgesehen, dass die Hebel der mindestens einen Gelenkhebelanordnung sichim Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung erstrecken. Die Erstreckungin Fahrzeugquerrichtung erlaubt den platzsparenden Einbau der Vorrichtung innerhalbeines minimal zur Verfügungstehenden Einbauraumes an einem die Dachöffnung umgebenden Dachrahmen.Der Einbau ist dabei nur an dem die Dachöffnung in Fahrzeugquerrichtungbegrenzenden Dachträgervorgesehen und nicht an den die Dachöffnung in Fahrzeuglängsrichtungbegrenzenden Dachholmen, wie es im Stand der Technik vorgesehenist.
    [0007] Gemäß Anspruch2 ist vorgesehen, dass die Vorrichtung mindestens ein Rastmittelzur Verrastung des Windabweisers in der Verstauposition umfasst. Somitkann der Windabweiser unabhängigvon der Betätigungdes mindestens einen Dachelements betätigt werden.
    [0008] Vorzugsweisekann die Gelenkhebelanordnung eine Federanordnung aufweisen, derenFederkraft die Ausstellung des Windabweisers in die Betriebspositionbewirken kann. Somit wird beim zumindest teilweisen Freigeben derDachöffnungsichergestellt, dass der Windabweiser aus der Verstauposition indie Betriebsposition überführt wird,ohne diesen manuell betätigenzu müssen.Bei der Federanordnung kann es sich um Zug- und/oder Druckfedern handeln. Ebenfallsdenkbar ist das Vorsehen einer hydraulischen oder pneumatischenFederanordnung.
    [0009] Insbesonderekann die Gelenkhebelanordnung als Scherenarmeinheit ausgeführt sein.Die Ausführungals Scherenarmeinheit ermöglichteine besonders platzsparende Ausführung der Vorrichtung, insbesondereda die Hebel der Scherenarmeinheit in der Verstauposition des Windabweisersim Wesentlichen parallel zueinander und zur Erstreckung der Dachöffnung inFahrzeugquerrichtung angeordnet sind.
    [0010] Weiterhinkann die Vorrichtung eine untere Führungsschiene und eine obereFührungsschiene umfassen,in denen die Gelenkhebelanordnung geführt wird. Dabei kann die Führungsbewegungder Gelenkhebelanordnung innerhalb der unteren und oberen Führungsschienedurch Rollen oder Gleiten oder in einer sonstigen Weise erfolgen.Die Anordnung der unteren und oberen Führungsschiene erfolgt dabeiim Wesentlichen parallel zueinander in Fahrzeugquerrichtung.
    [0011] Vorzugsweisekann der Windabweiser zumindest abschnittsweise über seine Oberfläche verteilte Öffnungenaufweisen. Die Öffnungenkönnen dasStrömungsverhaltendes durch den Windabweiser umgelenkten Fahrtwindes insbesonderehinter dem Windabweiser positiv beeinflussen.
    [0012] Inweiteren bevorzugten Ausführungsformen kannder Windabweiser vor der Gelenkhebelanordnung oder hinter der Gelenkhebelanordnungangeordnet sein.
    [0013] DesWeiteren kann das Rastmittel manuell betätigbar sein. Dies ermöglicht dieBetätigungdes Rastmittels unabhängigvon der Betätigungdes mindestens einen Dachelementes, um den Windabweiser zu verrastenoder entrasten.
    [0014] Insbesonderekann das Rastmittel durch das mindestens eine Dachelement betätigbar sein.Dadurch wird sichergestellt, dass der Windabweiser, der bei zumindestteilweise freigegebener Dachöffnung durchmanuelle Betätigungdes Rastmittels in die Verstauposition überführt wurde, nach dem Verschließen unddem erneuten Freigeben der Dachöffnungdurch die Betätigungdes mindestens einen Dachelementes aufgrund der Federkraft der Federanordnungwieder ausstellbar ist und nicht in der verrasteten Position verbleibt.
    [0015] Vorteilhafterweisekönnenan zwei die Dachöffnungin Fahrzeuglängsrichtungbegrenzenden Dachholmen Betätigungsmittelangeordnet sein, durch die bei verschlossener Dachöffnung dasRastmittel mit dem Windabweiser außer Eingriff gebracht werdenkann.
    [0016] Insbesonderekann das Rastmittel eine Rastfeder umfassen, durch die der Windabweiserbei zumindest teilweise freigegebener Dachöffnung in der Verstauposition verrastbarist. Hierzu kann die Rastfeder bei zumindest teilweise freigegebenerDachöffnungdurch Niederdrückender oberen Führungsschienemit dieser in Eingriff gebracht werden.
    [0017] Vorzugsweisekann das Rastmittel einen Taster oder Riegel umfassen, durch dender Windabweiser bei zumindest teilweise freigegebener Öffnung inder Verstauposition verrastbar ist.
    [0018] Gemäß Anspruch16 wird ein Verfahren zur Betätigungder Vorrichtung vorgeschlagen, wobei der Windabweiser durch dieBetätigungdes mindestens einen Dachelementes zur teilweisen Freigabe oder zumVerschließenaus einer Position (Verstauposition oder Betriebsposition) in dieandere Position (Verstauposition oder Betriebsposition) überführt wird.
    [0019] Insbesonderekann durch die Betätigungdes Dachelementes zur teilweisen Freigabe der Dachöffnung dasRastmittel in eine Position überführt werden,in der der Windabweiser verrastbar ist.
    [0020] Vorteilhafterweisekann durch die Betätigung desDachelementes zum Verschließender Dachöffnungdas Rastmittel in eine Position überführt werden,in der der Windabweiser entrastet wird.
    [0021] Nachfolgendwird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahmeauf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen
    [0022] 1 eineschematisierte Teilansicht eines Dachquerträgers eines Kraftfahrzeugs miteiner erfindungsgemäßen Vorrichtung;
    [0023] 2a eineSchnittansicht gemäß den PfeilenII-II in 1 mit einer ersten Anordnungeines Windabweisers;
    [0024] 2b eineSchnittansicht gemäß den PfeilenII-II in 1 mit einer zweiten Anordnungeines Windabweisers;
    [0025] 3 eineschematisierte Ansicht der Vorrichtung mit geschlossenem Dachelement;
    [0026] 4 eineschematisierte Ansicht der Vorrichtung mit teilweise geöffnetemDachelement;
    [0027] 5 eineschematisierte Ansicht einer ersten Ausführungsform eines Rastmittels;
    [0028] 6 eineschematisierte Ansicht einer zweiten Ausführungsform eines Rastmittels.
    [0029] Zunächst wirdauf die 1 bis 2b Bezuggenommen. Die Darstellung zeigt eine Vorrichtung zur Betätigung einesWindabweisers 1 füreine Dachöffnungeines Kraftfahrzeugs. Die Dachöffnung istdurch mindestens ein Dachelement 2 zumindest teilweisefreigebbar oder verschließbar.Hierzu ist das Dachelement 2 gegenüber der Dachöffnung zumindestabschnittsweise verschiebbar und/oder ausstellbar. Insbesonderekann das Dachelement 2 vollständig von dem Kraftfahrzeuglösbarsein, um die Dachöffnungpermanent freizugeben. Vorzugsweise besteht das Dachelement 2 auseinem transparenten oder durchsichtigen Material, beispielsweiseaus einem Kunststoff oder aus Glas, welches getönt ausgeführt sein kann. Denkbar istauch eine Ausführung desDachelements 2 aus Metall.
    [0030] Mittelsder Vorrichtung ist der Windabweiser 1 aus einer Verstauposition,in der der Windabweiser 1 im Wesentlichen parallel zurDachöffnungangeordnet ist, in eine Betriebsposition überführbar, in der sich der Windabweiser 1 imWesentlichen senkrecht zur Dachöffnungerstreckt. Die Vorrichtung umfasst mindestens eine Gelenkhebelanordnung 3 sowie eineuntere Führungsschiene 5 undeine obere Führungsschiene 6.Die beiden Führungsschienen 5, 6 sindparallel zueinander angeordnet und erstrecken sich oberhalb derDachöffnungin Fahrzeugquerrichtung. Die Gelenkhebelanordnung 3 wirdin den beiden Führungsschienen 5, 6 geführt, wobeidie Gelenkhebelanordnung 3 in diesen gleiten, rollen oderin einer sonstiger Weise bewegbar sein kann. Der Windabweiser 1 istzumindest an einer der beiden Führungsschienen 5, 6 angeordnet.Des Weiteren weist der Windabweiser 1 zumindest abschnittsweise über dieOberflächeverteilt angeordnete Öffnungen auf,beispielsweise in Form von Schlitzen, die das Strömungsverhaltendes durch den Windabweiser 1 umgelenkten Fahrtwindes beeinflussen.
    [0031] Dieuntere Überführungsschiene 5 istin Fahrzeugquerrichtung an einem die Dachöffnung begrenzenden Dachträger 4 angeordnet,der sich ebenfalls in Fahrzeugquerrichtung erstreckt. Die obere Führungsschiene 6 istdurch die zwischen der unteren und oberen Führungsschiene 5, 6 angeordnete Gelenkhebelanordnung 3 verbunden.Die Gelenkhebelanordnung 3 ist als Scherenarmeinheit ausgeführt, wodurchdie Gelenkhebelanordnung 3 in der Verstauposition des Windabweisers 1 imWesentlichen parallel zu den beiden Führungsschienen 5, 6 anordnenbarist. Die Scherenarme erstrecken sich im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung.Weiterhin weist die Gelenkhebelanordnung 3 eine Federanordnungauf, deren Federkraft die Ausstellung der Gelenkhebelanordnung 3 indie Betriebsposition des Windabweisers 1 bewirkt, wenndie Dachöffnungzumindest teilweise durch das Dachelement 2 freigegebenwird. Die Federanordnung umfasst Druck- und/oder Zugfedern, dieauch als hydraulische oder pneumatische Federn ausführbar sind.
    [0032] Die 2a und 2b stellenzwei Alternativen der Anordnung des Windabweisers 1 anzumindest einer der beiden Führungsschienen 5, 6 dar,wobei der Windabweiser in 2a hinterder Gelenkhebelanordnung 3 und in 2b vorder Gelenkhebelanordnung 3 angeordnet ist.
    [0033] 3 zeigteine schematisierte Ansicht des Windabweisers 1 in einerVerstauposition, in der die Dachöffnungdurch das mindestens eine Dachelement 2 vollständig verschlossenist. Dabei erstreckt sich das Dachelement 2 in Fahrzeugslängsrichtung zumindestabschnittsweise überdie obere Führungsschiene 6 hinweg,um den Windabweiser 1 durch Niederdrücken der oberen Führungsschiene 6 inder Verstauposition zu halten. Dabei wird die Gelenkhebelanordnung 3 durchdas Dachelement 2 gegen die Federkraft der Federanordnungderart zusammengedrückt,dass die Gelenkhebelanordnung 3 in ihrer im Wesentlichenparallelen Position zum Dachträger 4 gehaltenwird.
    [0034] In 4 isteine schematisierte Ansicht des Windabweisers 1 in einerBetriebsposition dargestellt, in der die Dachöffnung durch das mindestens eineDachelement 2 zumindest teilweise freigegeben wird. Durchdas Verschieben und/oder Ausstellen des Dachelementes 2 wirdder Windabweiser 1 in die Betriebsposition überführt. DieFederanordnung bewirkt, dass die Gelenkhebelanordnung 3 ausihrer zum Dachträger 4 imWesentlichen parallelen Position in eine gegenüber dem Dachträger 4 untereinem Winkel geneigte Position überführt wird.Auf diese Weise wird der Windabweiser 1 zwischen den beiden Führungsschienen 5, 6 imWesentlichen flächigaufgespannt, wie in 1 dargestellt.
    [0035] Weiterhinumfasst die Vorrichtung Rastmittel, mittels derer der Windabweiser 1 manuellin der Verstauposition verrastbar ist, wenn die Dachöffnung zumindestteilweise durch das Dachelement 2 freigegeben wurde. DieDarstellung in 5 zeigt eine erste Ausführungsformder Vorrichtung, bei der das Rastmittel als mindestens eine Rastfeder 7 ausgeführt ist.Zur Verrastung des Windabweisers 1 steht die Rastfeder 7 mitder oberen Führungsschiene 6 in Eingriffund hältdie Gelenkanordnung 3 gegen die Federkraft der Federanordnungin ihrer zum Dachträger 4 imWesentlichen parallelen Position. Zur Verrastung des Windabweisers 1 wirddie obere Führungsschiene 6 durchNiederdrückenin Richtung auf die untere Überführungsschiene 5 zubewegt, bis die Rastfeder mit der oberen Führungsschiene 6 inEingriff steht, und den Windabweiser 1 in der Verstaupositionhält.
    [0036] Umzu gewährleisten,dass sich beim Verschließender Dachöffnungund der nachfolgenden Wiederfreigabe der Dachöffnung der in der zuvor beschriebenenWeise verrastete Windabweiser 1 automatisch wieder ausstellenkann, wird hierzu die Betätigungder Rastfeder 7 an die Betätigung des mindestens einenDachelementes 2 gekoppelt. Es sind an zwei die Dachöffnung inFahrzeuglängsrichtungbegrenzenden Dachholmen Betätigungsmittelangeordnet. Die Betätigungsmittelstehen in der Verstauposition des Windabweisers 1 mit derRastfeder 7 derart in Eingriff, dass die Rastfeder 7 mitder oberen Führungsschiene 6 außer Eingriffgebracht wird. Das teilweise Freigeben der Dachöffnung durch die Betätigung desDachelementes 2 bewirkt, dass der Windabweiser 1 inseine Betriebsposition überführt wird, wobeidie Rastfeder 7 mit der oberen Führungsschiene 6 außer Eingriffgebracht wird. Die Rastfeder 7 kann jedoch durch Niederdrücken deroberen Führungsschiene 6 inRichtung des Dachträgers 4 mit dieserin Eingriff gebracht werden, wodurch der Windabweiser 1 indie Verstauposition überführt und indieser gehalten wird. Das Verschließen der Dachöffnung durchdie Betätigungdes Dachelementes 2 führtdazu, dass die Betätigungsmittelmit der Rastfeder 7 in Eingriff gebracht werden, wodurchsich die Rastfeder von der oberen Führungsschiene 6 löst. Somitist gewährleistet,dass bei erneuter teilweiser Freigabe der Dachöffnung durch die Betätigung des Dachelementes 2 derWindabweiser 1 automatisch ausgestellt wird und nicht durchdie Rastfeder 7 in der Verstauposition gehalten wird.
    [0037] Beieiner zweiten Ausführungsformder Vorrichtung, die der Darstellung in 6 zu entnehmen ist,ist das Rastmittel als ein Drucktaster (8) oder Riegelausgeführt.Der Windabweiser 1 ist unabhängig von der Position des Dachelementes 2 durchdas Rastmittels ver- und entrastbar.
    1 Windabweiser 2 Dachelement 3 Gelenkhebelanordnung 4 Dachträger 5 untereFührungsschiene 6 obereFührungsschiene 7 Rastfedern 8 Drucktaster
    权利要求:
    Claims (18)
    [1] Vorrichtung zur Betätigung eines Windabweisers(1) füreine Dachöffnungeines Kraftfahrzeugs, wobei die Dachöffnung durch mindestens einDachelement (2) zumindest teilweise freigegeben oder verschlossenwerden kann, umfassend mindestens eine Gelenkhebelanordnung (3),durch die der Windabweiser (1) aus einer Verstauposition,in der der Windabweiser (1) im Wesentlichen parallel zurDachöffnungangeordnet ist, in eine Betriebsposition überführbar ist, in der sich derWindabweiser (1) unter einem Winkel zur Dachöffnung erstreckt, dadurchgekennzeichnet, dass die Hebel der mindestens einen Gelenkhebelanordnung(3) sich im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung erstrecken.
    [2] Vorrichtung zur Betätigung eines Windabweisers(1) gemäß dem Oberbegriffdes Anspruchs 1 oder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorrichtung mindestens ein Rastmittel zur Verrastung des Windabweisers(1) in der Verstauposition umfasst.
    [3] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass sich der Windabweiser (1) im Wesentlichen senkrechtzur Dachöffnungerstreckt.
    [4] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass die Gelenkhebelanordnung (3) eine Federanordnung aufweist,deren Federkraft die Ausstellung des Windabweisers (1)in die Betriebsposition bewirken kann.
    [5] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,dass die Gelenkhebelanordnung (3) als Scherenarmeinheitausgeführtist.
    [6] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Vorrichtung eine untere Führungsschiene (5)und eine obere Führungsschiene(6) umfasst, in denen die Gelenkhebelanordnung (3)geführtwird.
    [7] Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass die Gelenkhebelanordnung (3) in den beiden Führungsschienen(5, 6) rollt oder gleitet.
    [8] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,dass der Windabweiser (1) zumindest abschnittsweise über seineOberfläche verteilte Öffnungenaufweist.
    [9] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,dass der Windabweiser (1) vor der Gelenkhebelanordnung(3) angeordnet ist.
    [10] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,dass der Windabweiser (1) hinter der Gelenkhebelanordnung(3) angeordnet ist.
    [11] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet,dass das Rastmittel manuell betätigbarist.
    [12] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet,dass das Rastmittel durch das mindestens eine Dachelementes (2)betätigbarist.
    [13] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 12, dadurch gekennzeichnet,dass an zwei die Dachöffnungin Fahrzeuglängsrichtungbegrenzenden Dachholmen Betätigungsmittelangeordnet sind, durch die bei verschlossener Dachöffnung dasRastmittel mit dem Windabweiser (1) außer Eingriff gebracht werdenkann.
    [14] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekennzeichnet,dass das Rastmittel eine Rastfeder (7) umfasst, durch dieder Windabweiser (1) bei zumindest teilweise freigegebenerDachöffnungin der Verstauposition verrastbar ist.
    [15] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 14, dadurch gekennzeichnet,dass das Rastmittel einen Drucktaster (8) oder Riegel umfasst,durch den der Windabweiser (1) bei zumindest teilweisefreigegebener Dachöffnungin der Verstauposition verrastbar ist.
    [16] Verfahren zur Betätigung einer Vorrichtung nacheinem der Ansprüche1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Windabweiser (1)durch die Betätigungdes mindestens einen Dachelementes (2) zur teilweisen Freigabeoder zum Verschließenaus der einer Position (Verstauposition oder Betriebsposition) indie andere Position (Verstauposition oder Betriebsposition) überführt wird.
    [17] Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet,dass durch die Betätigungdes Dachelementes (2) zur teilweisen Freigabe der Dachöffnung dasRastmittel in eine Position überführt wird,in der der Windabweiser (1) verrastbar ist.
    [18] Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet,dass durch die Betätigungdes Dachelements (2) zum Verschließen der Dachöffnung das Rastmittelin eine Position überführt wird,in der der Windabweiser (1) entrastet wird.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004017642B4|2013-06-13|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-10-27| OM8| Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law|
    2007-05-24| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2007-07-12| 8120| Willingness to grant licenses paragraph 23|
    2012-12-14| R016| Response to examination communication|
    2013-02-11| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2013-04-16| R082| Change of representative|Representative=s name: , |
    2013-12-19| R020| Patent grant now final|Effective date: 20130914 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410017642|DE102004017642B4|2004-04-07|2004-04-07|Vorrichtung zur Betätigung eines Windabweisers für eine Dachöffnung|DE200410017642| DE102004017642B4|2004-04-07|2004-04-07|Vorrichtung zur Betätigung eines Windabweisers für eine Dachöffnung|
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